EuGH entscheidet über Haftung von Amazon für Werbung von Drittanbietern
Der EuGH hat über die Haftung von Amazon für Werbung von Drittanbietern am Beispiel von Schuhen mit roter Sohle entschieden.
Zu wenig Champagner im Sorbet: Aldi verliert vor dem OLG München
Eis darf nicht mit dem Namensbestandteil „Champagner“ betitelt werden, wenn es nicht wirklich nach Champagner schmeckt. Dies hat das OLG München entschieden.
EuG: Neuanmeldung einer Marke kann bösgläubig sein
Wer eine identische Marke für eine identische Waren- und Dienstleistungsklasse anmeldet, handelt bösgläubig, wenn er damit den Benutzungsnachweis nach Ablauf der fünfjährigen Benutzungsschonfrist umgehen will.
BGH zur rechtserhaltenden Benutzung einer Marke
Der BGH hat kürzlich über die rechtserhaltenden Benutzung von Marken entschieden und große Teile seiner bisherigen Rechtsprechung zu diesem Thema aufgegeben.
Aktuelles Markenrecht in Kürze
Bloße Lagerung markenrechtsverletzender Waren durch Amazon ist keine Markenrechtsverletzung
Ein Unternehmen, das Waren für einen Drittanbieter ohne Kenntnis von der Markenrechtsverletzung lagert, benutzt die Marke nicht selbst, wenn es nicht wie der Verkäufer das Ziel verfolgt, die Waren zum Verkauf anzubieten oder in den...
Keine Verwechslungsgefahr zwischen „MASSI“ und „MESSI“.
Der Fußballspieler Lionel Messi hatte im Jahr 2011 den Begriff "MESSI" für Sportbekleidung und Sportartikel als Unionswortmarke eintragen lassen. Hiergegen erhob der Markeninhaber des Zeichens "MASSI" Widerspruch, da er eine Verwechslungsgefahr zwischen beiden Zeichen...
Quadratische Verpackung für Ritter-Sport-Schokolade bleibt als Marke geschützt
Der Bundesgerichtshofs hat die Anträge auf Löschung von zwei für Tafelschokolade eingetragenen Marken in Form quadratischer Verpackungen zurückgewiesen. Damit steht fest, dass die neutralisierten Verpackungen der Tafelschokoladen "Ritter Sport" und "Ritter Sport...
Rechtsprechung und Praxis
BGH zur rechtserhaltenden Benutzung einer Marke
Der BGH hat kürzlich über die rechtserhaltenden Benutzung von Marken entschieden und große Teile seiner bisherigen Rechtsprechung zu diesem Thema aufgegeben.
Schaden durch Markenrechtsverletzung bei unentgeltlicher Lizenz?
Verzichtet der Inhaber eines Schutzrechts auf dessen monetäre Verwertung erleidet dieser keinen Schaden durch die rechtswidrige Nutzung desselben. Dies hat das OLG Düsseldorf entschieden.
Schätzung der Lizenz bei Markenverletzung
Im Falle einer Markenrechtsverletzung kann für die Bemessung des Schadens eine fiktive Umsatzlizenz verwendet werden. Dabei sind der Verletzungszeitraum und zeitanteilige Umsatz zu beachten.
Grundlagen des Markenrechts
EuGH entscheidet über Haftung von Amazon für Werbung von Drittanbietern
Der EuGH hat über die Haftung von Amazon für Werbung von Drittanbietern am Beispiel von Schuhen mit roter Sohle entschieden.
Markeneintragung nicht ohne vorherige Prüfung
Eine Marke eintragen, das kann doch jeder. Stimmt, aber nicht jeder sollte es tun. Im schlechtesten Fall scheitert die Anmeldung und die Gebühren sind futsch.
Die Entstehung von Markenschutz
Markenschutz entsteht in aller Regel durch Eintragung eines Zeichens beim zuständigen Markenamt. Für deutsche Marken ist das DPMA zuständig.
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