Bösgläubige Anmeldung einer Marke durch eigenen Rechtsanwalt
EUIPO: Der dreisteste Fall der bösgläubigen Markenanmeldung – Rechtsanwalt reißt sich Markennamen eines Mandanten unter den Nagel.
Ritter Sport – quadratische Schokoladenverpackung als Marke
BGH: Ritter Sport kann seine quadratische Verpackungsmarke für Tafelschokolade rechtmäßig als Marke eintragen lassen.
Kein markenrechtlicher Schutz für die Red-Bull-Farben „blau-silber“
EuG: Die Farbkombination „blau-silber“ des österreichischen Unternehmens „Red-Bull“ kann in Europa nicht markenrechtlich geschützt werden.
Verwechslungsgefahr im Markenrecht – Sinngehalt nach analytischer Betrachtung irrelevant
BGH: Verwechslungsgefahr im Markenrecht – Sinngehalt, der sich erst nach analytischer Betrachtung ergibt, reicht zur Unterscheidung zweier Marken nicht aus.
Aktuelles Markenrecht in Kürze
Bloße Lagerung markenrechtsverletzender Waren durch Amazon ist keine Markenrechtsverletzung
Ein Unternehmen, das Waren für einen Drittanbieter ohne Kenntnis von der Markenrechtsverletzung lagert, benutzt die Marke nicht selbst, wenn es nicht wie der Verkäufer das Ziel verfolgt, die Waren zum Verkauf anzubieten oder in den...
Keine Verwechslungsgefahr zwischen „MASSI“ und „MESSI“.
Der Fußballspieler Lionel Messi hatte im Jahr 2011 den Begriff "MESSI" für Sportbekleidung und Sportartikel als Unionswortmarke eintragen lassen. Hiergegen erhob der Markeninhaber des Zeichens "MASSI" Widerspruch, da er eine Verwechslungsgefahr zwischen beiden Zeichen...
Quadratische Verpackung für Ritter-Sport-Schokolade bleibt als Marke geschützt
Der Bundesgerichtshofs hat die Anträge auf Löschung von zwei für Tafelschokolade eingetragenen Marken in Form quadratischer Verpackungen zurückgewiesen. Damit steht fest, dass die neutralisierten Verpackungen der Tafelschokoladen "Ritter Sport" und "Ritter Sport...
Rechtsprechung und Praxis
Verwechslungsgefahr im Markenrecht – Sinngehalt nach analytischer Betrachtung irrelevant
BGH: Verwechslungsgefahr im Markenrecht – Sinngehalt, der sich erst nach analytischer Betrachtung ergibt, reicht zur Unterscheidung zweier Marken nicht aus.
Markenrecht: „shopaholic“ kein allgemein gebräuchliches Wort
OLG Hamburg: „shopaholic“ ist kein allgemein gebräuchliches Wort der deutschen Alltagssprache. Gedruckt auf einem T-Shirt wird es als Marke verstanden.
Markenrecht: „STIHL“ und „STL“ sind sich zu ähnlich
Grundlagen des Markenrechts
Markeneintragung nicht ohne vorherige Prüfung
Eine Marke eintragen, das kann doch jeder. Stimmt, aber nicht jeder sollte es tun. Im schlechtesten Fall scheitert die Anmeldung und die Gebühren sind futsch.
Die Entstehung von Markenschutz
Markenschutz entsteht in aller Regel durch Eintragung eines Zeichens beim zuständigen Markenamt. Für deutsche Marken ist das DPMA zuständig.
Markenschutz in Deutschland und der Welt
Wer eine Marken schützen lassen möchte, kann dies für unterschiedliche Regionen tun. Von Deutschland bis zur Mongolei ist (fast) alles dabei.
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