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EuG: Legostein weiterhin als Geschmacksmuster geschützt

Der bekannte Spielzeughersteller Lego hat vor dem EuG einen Teilerfolg erzielt. Es entschied kürzlich, dass das Design eines Bausteins schutzfähig sein kann.

„Puma vs. Puma System“: Keine automatische Verwässerung sehr bekannter Marken

Das EuG hat sich kürzlich zu der Frage geäußert, ob die Eintragung einer Marke für eine sehr entfernte Waren- und Dienstleistungsklasse automatisch zu einer Verwässerung sehr bekannter Marken führt.

Schwarzwälder Schinken aus Niedersachsen – kann das sein?

Ein Schinken darf auch dann als „Schwarzwälder Schinken“ bezeichnet werden, wenn er nicht im Schwarzwald geschnitten und verpackt wurde. Das hat der Bundesgerichtshof entschieden.

Öko-Test-Siegel: BGH setzt Verfahren um Markenverletzung aus

Unternehmen nutzte Öko-Test-Siegel auf nicht getestetem aber ähnlichen Produkt. Ob dies zulässig ist, soll nun der EuGH entscheiden.

Bösgläubige Anmeldung einer Marke durch eigenen Rechtsanwalt

EUIPO: Der dreisteste Fall der bösgläubigen Markenanmeldung – Rechtsanwalt reißt sich Markennamen eines Mandanten unter den Nagel.

Aktuelles Markenrecht in Kürze

Keine Verwechslungsgefahr zwischen „MASSI“ und „MESSI“.

Der Fußballspieler Lionel Messi hatte im Jahr 2011 den Begriff "MESSI" für Sportbekleidung und Sportartikel als Unionswortmarke eintragen lassen. Hiergegen erhob der Markeninhaber des Zeichens "MASSI" Widerspruch, da er eine Verwechslungsgefahr zwischen beiden Zeichen...

Rechtsprechung und Praxis

Grundlagen des Markenrechts

Die Entstehung von Markenschutz

Die Entstehung von Markenschutz

Markenschutz entsteht in aller Regel durch Eintragung eines Zeichens beim zuständigen Markenamt. Für deutsche Marken ist das DPMA zuständig.

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