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Entscheidung im Markenstreit: „Terra Greca“ führt zu Verwechslungsgefahr

Das OLG Frankfurt a.M. hatte in einer spannenden markenrechtlichen Sache zu entscheiden, ob eine Abnehmerverwarnung rechtswidrig war.

EuGH entscheidet über Haftung von Amazon für Werbung von Drittanbietern

Der EuGH hat über die Haftung von Amazon für Werbung von Drittanbietern am Beispiel von Schuhen mit roter Sohle entschieden.

Zu wenig Champagner im Sorbet: Aldi verliert vor dem OLG München

Eis darf nicht mit dem Namensbestandteil „Champagner“ betitelt werden, wenn es nicht wirklich nach Champagner schmeckt. Dies hat das OLG München entschieden.

EuG: Neuanmeldung einer Marke kann bösgläubig sein

Wer eine identische Marke für eine identische Waren- und Dienstleistungsklasse anmeldet, handelt bösgläubig, wenn er damit den Benutzungsnachweis nach Ablauf der fünfjährigen Benutzungsschonfrist umgehen will.

BGH zur rechtserhaltenden Benutzung einer Marke

Der BGH hat kürzlich über die rechtserhaltenden Benutzung von Marken entschieden und große Teile seiner bisherigen Rechtsprechung zu diesem Thema aufgegeben.

EuG: Neuanmeldung einer Marke kann bösgläubig sein

Wer eine identische Marke für eine identische Waren- und Dienstleistungsklasse anmeldet, handelt bösgläubig, wenn er damit den Benutzungsnachweis nach Ablauf der fünfjährigen Benutzungsschonfrist umgehen will.

Aktuelles Markenrecht in Kürze

Keine Verwechslungsgefahr zwischen „MASSI“ und „MESSI“.

Der Fußballspieler Lionel Messi hatte im Jahr 2011 den Begriff "MESSI" für Sportbekleidung und Sportartikel als Unionswortmarke eintragen lassen. Hiergegen erhob der Markeninhaber des Zeichens "MASSI" Widerspruch, da er eine Verwechslungsgefahr zwischen beiden Zeichen...

Rechtsprechung und Praxis

Schätzung der Lizenz bei Markenverletzung

Schätzung der Lizenz bei Markenverletzung

Im Falle einer Markenrechtsverletzung kann für die Bemessung des Schadens eine fiktive Umsatzlizenz verwendet werden. Dabei sind der Verletzungszeitraum und zeitanteilige Umsatz zu beachten.

Grundlagen des Markenrechts

Die Entstehung von Markenschutz

Die Entstehung von Markenschutz

Markenschutz entsteht in aller Regel durch Eintragung eines Zeichens beim zuständigen Markenamt. Für deutsche Marken ist das DPMA zuständig.

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