Der bekannte Spielzeughersteller Lego hat vor dem EuG einen Teilerfolg erzielt. Es entschied kürzlich, dass das Design eines Bausteins schutzfähig sein kann.
Rechtsprechung und Praxis
„Puma vs. Puma System“: Keine automatische Verwässerung sehr bekannter Marken
Das EuG hat sich kürzlich zu der Frage geäußert, ob die Eintragung einer Marke für eine sehr entfernte Waren- und Dienstleistungsklasse automatisch zu einer Verwässerung sehr bekannter Marken führt.
Schwarzwälder Schinken aus Niedersachsen – kann das sein?
Ein Schinken darf auch dann als „Schwarzwälder Schinken“ bezeichnet werden, wenn er nicht im Schwarzwald geschnitten und verpackt wurde. Das hat der Bundesgerichtshof entschieden.
Öko-Test-Siegel: BGH setzt Verfahren um Markenverletzung aus
Unternehmen nutzte Öko-Test-Siegel auf nicht getestetem aber ähnlichen Produkt. Ob dies zulässig ist, soll nun der EuGH entscheiden.
Bösgläubige Anmeldung einer Marke durch eigenen Rechtsanwalt
EUIPO: Der dreisteste Fall der bösgläubigen Markenanmeldung – Rechtsanwalt reißt sich Markennamen eines Mandanten unter den Nagel.
Ritter Sport – quadratische Schokoladenverpackung als Marke
BGH: Ritter Sport kann seine quadratische Verpackungsmarke für Tafelschokolade rechtmäßig als Marke eintragen lassen.
Kein markenrechtlicher Schutz für die Red-Bull-Farben „blau-silber“
EuG: Die Farbkombination „blau-silber“ des österreichischen Unternehmens „Red-Bull“ kann in Europa nicht markenrechtlich geschützt werden.
Verwechslungsgefahr im Markenrecht – Sinngehalt nach analytischer Betrachtung irrelevant
BGH: Verwechslungsgefahr im Markenrecht – Sinngehalt, der sich erst nach analytischer Betrachtung ergibt, reicht zur Unterscheidung zweier Marken nicht aus.
Markenrecht: „shopaholic“ kein allgemein gebräuchliches Wort
OLG Hamburg: „shopaholic“ ist kein allgemein gebräuchliches Wort der deutschen Alltagssprache. Gedruckt auf einem T-Shirt wird es als Marke verstanden.
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