Seite wählen

Rechtsprechung und Praxis

„Puma vs. Puma System“: Keine automatische Verwässerung sehr bekannter Marken

Das EuG hat sich kürzlich zu der Frage geäußert, ob die Eintragung einer Marke für eine sehr entfernte Waren- und Dienstleistungsklasse automatisch zu einer Verwässerung sehr bekannter Marken führt.

PUMA vs. PUDEL – Parodie muss gelöscht werden

Der BGH hat entschieden, dass die parodistische Darstellung einer bekannten Marke gegen das Markenrecht verstößt.

Bösgläubige Anmeldung einer Marke durch eigenen Rechtsanwalt

EUIPO: Der dreisteste Fall der bösgläubigen Markenanmeldung – Rechtsanwalt reißt sich Markennamen eines Mandanten unter den Nagel.

EuG: Legostein weiterhin als Geschmacksmuster geschützt

Der bekannte Spielzeughersteller Lego hat vor dem EuG einen Teilerfolg erzielt. Es entschied kürzlich, dass das Design eines Bausteins schutzfähig sein kann.

„Soft Cake“ ist als Marke nicht anmeldefähig

Aufgrund des Freihaltebedürfnisses und der fehlenden Unterscheidungskraft kann der Begriff „Soft Cake“ nicht als Marke beim DPMA eingetragen werden.

EuG: Neuanmeldung einer Marke kann bösgläubig sein

EuG: Neuanmeldung einer Marke kann bösgläubig sein

Wer eine identische Marke für eine identische Waren- und Dienstleistungsklasse anmeldet, handelt bösgläubig, wenn er damit den Benutzungsnachweis nach Ablauf der fünfjährigen Benutzungsschonfrist umgehen will.

Schätzung der Lizenz bei Markenverletzung

Schätzung der Lizenz bei Markenverletzung

Im Falle einer Markenrechtsverletzung kann für die Bemessung des Schadens eine fiktive Umsatzlizenz verwendet werden. Dabei sind der Verletzungszeitraum und zeitanteilige Umsatz zu beachten.

Bleiben Sie auf dem Laufenden

Sie haben Fragen?

Gerne klären wir mit Ihnen auch Ihr Anliegen im Markenrecht. Wir freuen uns über eine Kontaktaufnahme. 

Newsletter abonnieren

Erhalten Sie kostenfrei regelmäßige Updates aus unseren Rechtsgebieten.

Folgen Sie uns 

Vernetzen Sie sich über unsere Auftritte in den sozialen Medien mit uns.