Seite wählen

Rechtsprechung und Praxis

„CRUNCHY“ ist als Marke nicht eintragungsfähig

Aufgrund des Freihaltebedürfnisses und der fehlenden Unterscheidungskraft kann der Begriff „Crunchy“ nicht als Marke beim DPMA eingetragen werden.

Öko-Test-Siegel: BGH setzt Verfahren um Markenverletzung aus

Unternehmen nutzte Öko-Test-Siegel auf nicht getestetem aber ähnlichen Produkt. Ob dies zulässig ist, soll nun der EuGH entscheiden.

Schaden durch Markenrechtsverletzung bei unentgeltlicher Lizenz?

Verzichtet der Inhaber eines Schutzrechts auf dessen monetäre Verwertung erleidet dieser keinen Schaden durch die rechtswidrige Nutzung desselben. Dies hat das OLG Düsseldorf entschieden.

PUMA vs. PUDEL – Parodie muss gelöscht werden

Der BGH hat entschieden, dass die parodistische Darstellung einer bekannten Marke gegen das Markenrecht verstößt.

Mit der Unionsmarkenverordnung kommt die Unionsmarke

Die Gemeinschaftsmarke wird „Unionsmarke“. Mit der Unionsmarkenverordnung geht am 23.03.2016 eine weitreichende Reform des europäischen Markenrechts einher.

EuG: Neuanmeldung einer Marke kann bösgläubig sein

EuG: Neuanmeldung einer Marke kann bösgläubig sein

Wer eine identische Marke für eine identische Waren- und Dienstleistungsklasse anmeldet, handelt bösgläubig, wenn er damit den Benutzungsnachweis nach Ablauf der fünfjährigen Benutzungsschonfrist umgehen will.

Schätzung der Lizenz bei Markenverletzung

Schätzung der Lizenz bei Markenverletzung

Im Falle einer Markenrechtsverletzung kann für die Bemessung des Schadens eine fiktive Umsatzlizenz verwendet werden. Dabei sind der Verletzungszeitraum und zeitanteilige Umsatz zu beachten.

Bleiben Sie auf dem Laufenden

Sie haben Fragen?

Gerne klären wir mit Ihnen auch Ihr Anliegen im Markenrecht. Wir freuen uns über eine Kontaktaufnahme. 

Newsletter abonnieren

Erhalten Sie kostenfrei regelmäßige Updates aus unseren Rechtsgebieten.

Folgen Sie uns 

Vernetzen Sie sich über unsere Auftritte in den sozialen Medien mit uns.