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Rechtsprechung und Praxis

Keine Unterscheidungskraft für „EnergieMobil“

Bundespatentgericht lehnt die Eintragung von „EnergieMobil“ als Marke ab. Es fehle an der Unterscheidungskraft und der Begriff sei freihaltebedürftig.

Markenrecht: „STIHL“ und „STL“ sind sich zu ähnlich

OLG Karlsruhe: Ein Unternehmen darf das Schriftzeichen „STL“ weder auf Flaschen noch in der Werbung verwenden. Die Verwechslungsgefahr zu „STIHL“ sei zu groß.

PUMA vs. PUDEL – Parodie muss gelöscht werden

Der BGH hat entschieden, dass die parodistische Darstellung einer bekannten Marke gegen das Markenrecht verstößt.

EuG bejaht die Verwechslungsgefahr zwischen Sky und Skype

Der Software-Konzern Microsoft kann „Skype“ nicht als Gemeinschaftsmarke eintragen lassen. EuG befürchtet aufgrund des ähnlichen Wortklangs der Markennamen Verwechslungsgefahr.

Kein markenrechtlicher Schutz für den Begriff „Wacholder“

Das BPatG lehnte die Eintragung der Marke „Wacholder“ ab. Das Freihaltebedürfnis überwiege, weshalb ein markenrechtlicher Schutz nicht möglich sei.

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