Markenrecht: „shopaholic“ kein allgemein gebräuchliches Wort
OLG Hamburg: „shopaholic“ ist kein allgemein gebräuchliches Wort der deutschen Alltagssprache. Gedruckt auf einem T-Shirt wird es als Marke verstanden.
Markenrecht: „STIHL“ und „STL“ sind sich zu ähnlich
OLG Karlsruhe: Ein Unternehmen darf das Schriftzeichen „STL“ weder auf Flaschen noch in der Werbung verwenden. Die Verwechslungsgefahr zu „STIHL“ sei zu groß.
Keine Unterscheidungskraft für „EnergieMobil“
Bundespatentgericht lehnt die Eintragung von „EnergieMobil“ als Marke ab. Es fehle an der Unterscheidungskraft und der Begriff sei freihaltebedürftig.
„Soft Cake“ ist als Marke nicht anmeldefähig
Aufgrund des Freihaltebedürfnisses und der fehlenden Unterscheidungskraft kann der Begriff „Soft Cake“ nicht als Marke beim DPMA eingetragen werden.
„CRUNCHY“ ist als Marke nicht eintragungsfähig
Aufgrund des Freihaltebedürfnisses und der fehlenden Unterscheidungskraft kann der Begriff „Crunchy“ nicht als Marke beim DPMA eingetragen werden.
Schadensersatz bei unberechtigter Markenrechts-Abmahnung
LG Hamburg: Unberechtigte Abmahnungen wegen einer vermeintlichen Markenrechtsverletzung führen zu einem Anspruch auf Schadensersatz gegen den Abmahnenden.