„NEYMAR“ ist nichtig
Die Eintragung der Marke „NEYMAR“ ist nichtig. Im Dezember 2012 hatte Carlos Moreira beim EUIPO das Wortzeichen als Unionsmarke für Bekleidungsstücke, Schuhe und Kopfbedeckungen erfolgreich zur Eintragung angemeldet. Nachdem der Fussballspieler Neymar Da...
EuG, Urteil vom 14.05.2019, Az.: T-795/17
Das Gericht der Europäischen Union bestätigt, dass die angemeldete Marke „NEYMAR“ nichtig ist. Das Urteil im Volltext.
Keine Markenrechtsverletzung bei offensichtlich von Dritten angebotenen Produkten
Nach einer Entscheidung des OLG Frankfurt am Main stellt es keine Markenrechtsverletzung dar, wenn auf einem Online-Verkaufsportal nach der Suche einer fremden Marke mehrere nicht vom Markeninhaber stammende Produkte angeboten werden. Dies gelte jedenfalls dann, wenn...Zulässigkeit von Verpackungsveränderungen bei Parallelimport von Medizinprodukten
Nach einem Parallelimport von Medizinprodukten kann sich der Markeninhaber dem Vertrieb in Deutschland grundsätzlich nicht deshalb widersetzen, weil der Importeur auf der Verpackung einen kleinen Aufkleber mit seiner eigenen PZN angebracht hat. Dies gilt auch, wenn...„Das Omen“ genießt Werktitelschutz
Dem Titel „Das Omen (Teil 1)“ der Band „Mysterious Art“ kommt markenrechtlicher Werktitelschutz zu. Mit der Aufnahme der Benutzung des Titels im geschäftlichen Verkehr im Inland (im konkreten Fall dem Vertrieb auf CD) sei dieser Schutz entstanden. Die für die...
OLG Frankfurt am Main, Urteil v. 11. April 2019, Az.: 6 U 121/18
Für ein Handeln im geschäftlichen Verkehr als Voraussetzung für eine Markenverletzung kommt es entscheidend auf die erkennbar nach außen tretende Zielrichtung des Handelnden an. Erweckt ein Internetauftritt für den angesprochenen Verkehr unzweifelhaft den Eindruck eines gewerblichen Angebots, kann der Handelnde sich nicht mit Erfolg darauf berufen, das angebotene Erzeugnis stamme tatsächlich aus seinem privaten Bestand.
OLG Frankfurt a. M., Urteil vom 07.03.2019 – 6 U 37/18
Markenrechtliche Zulässigkeit von Verpackungsveränderungen bei Parallelimport von Medizinprodukten
OLG Frankfurt am Main, Urteil v. 21.02.2019, Az.: 6 U 16/18
Keine Markenrechtsverletzung bei offensichtlich von Dritten angebotenen Produkten.
BGH, Beschluss v. 14. Februar 2019, Az.: I ZB 34/17
Verwechslungsgefahr zwischen den Marken „KNEIPP“ und „Internationale Kneipp-Aktionstage“.