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Vorsicht vor irreführenden Zahlungsaufforderungen des „DPMA“

Wer eine Marke anmeldet, muss regelmäßig Amtsgebühren an das zuständige Markenamt zahlen. Derzeit befinden sich jedoch Schreiben im Umlauf, adressiert an Inhaber einer kürzlich beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) registrierten Marke, die offensichtlich nicht...

Dreidimensionale Unionsmarke „Rubik’s cube“ ist nichtig

Die Unionsmarke, die aus der Form des „Rubik“s cube“ besteht, ist nichtig. Da die wesentlichen Merkmale dieser Form zur Erreichung der technischen Wirkung (der Drehbarkeit des „Rubik“s cube“) erforderlich sind, hätte diese Form...

Ortlieb gewinnt vor BGH gegen Amazon

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass Amazon mit der Schaltung von Anzeigen bei Google u.a. zu den Suchbegriffen „Ortlieb Fahrradtasche“ und „Ortlieb Gepäcktasche“ die Markenrechte des Unternehmens Ortlieb verletzt. Anders als bei der Amazon-internen Suche...

Generalanwalt des EuGH: „Fack Ju Göhte“ ist als Marke einzutragen

Im Streit um die Frage nah der Eintragung des Zeichens „Fack Ju Göhte“ als Unionsmarke, hat derzeit der EuGH zu entscheiden. Bisher wurde die Eintragung aufgrund eines Verstoßes gegen die „guten Sitten“ abgelehnt. Das EUIPO war der Ansicht, die Wörter „Fack Ju“ würden...

Handeln im geschäftlichen Verkehr bei eBay

Für ein Handeln im geschäftlichen Verkehr als Voraussetzung einer Markenrechtsverletzung kommt es entscheidend auf die erkennbar nach außen tretende Zielrichtung des Handelnden an. Erweckt ein Internetauftritt (im konkreten Fall ein eBay-Angebot) für den...

Adidas verliert Streit um Löschung von Unionsmarke

Im Rahmen einer nun vor dem Europäischen Gericht (EuG) entschiedenen markenrechtlichen Streitigkeit wurden dem Sportartikelhersteller Adidas die Rechte an einer seiner „Streifen-Marken“ aberkannt. Konkret ging es im Verfahren um die vertikalen schwarzen Streiten vor...

„NEYMAR“ ist nichtig

Die Eintragung der Marke „NEYMAR“ ist nichtig. Im Dezember 2012 hatte Carlos Moreira beim EUIPO das Wortzeichen als Unionsmarke für Bekleidungsstücke, Schuhe und Kopfbedeckungen erfolgreich zur Eintragung angemeldet. Nachdem der Fussballspieler Neymar Da...